Aktuell

1. Vorbereitungstreffen zur Aktions- und Strategiekonferenz

TeilnehmerInnen: Rund 40 Personen aus attac, Gewerkschaften, Sozialforumsgruppe, JungdemokratInnen/Junge Linke, DIDF, Studierendengruppen sowie zahlreichen weiteren Gruppierungen der sozialen Bewegungen

Top 1: Begrüßung und Einführung

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde tauschen wir uns über die aktuelle politische Situation sowie über die Konsequenzen, die sich daraus für die Aktions- und Strategiekonferenz ergeben, aus. Dabei halten wir fest, dass der Beschluss zu der Veranstaltung in einer Zeit getroffen wurde, in der wir davon ausgingen, dass wir im Herbst eine schwarz-gelb Regierung haben. Als Reaktion darauf erwarteten wir eine große Mobilisierungsfähigkeit und zahlreiche - auch spontane - Proteste. Diese Dynamik wird nun - auch wenn sich die Qualität der Politik bei einer Großen Koalition wahrscheinlich nur geringfügig unterscheiden wird - gebremst. Bei der weiteren Planung sollten wir das berücksichtigen.

Ansonsten wird darüber diskutiert, wie pluralistisch bzw. wie zugespitzt die Debatten auf der Konferenz sein sollen und welche Themen man in den Vordergrund stellen könnte. Einige sprechen sich dafür aus, dass die soziale Frage das zentrale Thema ist, mit dem es auch gelingen kann, breit zu mobilisieren. Andere wollen einen pluralistischeren Aufbau. So wird z.B. angemerkt, dass das Thema Demokratie und Grundrechte bisher kaum berücksichtigt ist.

Top 2: Ablauf der Aktions- und Strategiekonferenz

Nach einer ausführlichen Diskussion einigen wir uns für den Ablauf am Samstag auf das folgende Konzept:

A. Einstiegsreferat (im Plenum)

Das Einstiegsreferat kann von zwei Personen gemeinsam gehalten werden, die jeweils eine etwas andere Sichtweise einbringen und ein etwas anderes Spektrum vertreten. Eine der Personen sollte nach Möglichkeit einen wissenschaftlichen Hintergrund haben. Außerdem sollte die Geschlechterquotierung und gegebenenfalls eine Ost-West-Quotierung berücksichtigt werden. Die ReferentInnen sollen die aktuelle politische Situation knapp analysieren und Thesen formulieren, welche Gegenwehr erforderlich ist.
Folgende Personen werden dazu vorläufig vorgeschlagen:
Detlef Hensche, Elmar Altvater, Barbara Mahnkopf, Sven Giegold, Daniela Dahn

B. Strategische Optionen (im Plenum)

Sechs Personen werden angefragt, auf dem Podium Angebote für strategische Optionen in bestimmten Politikfeldern zur Diskussion zu stellen.
Folgende Bereiche werden dazu genannt:

1.) Privatisierung -> Kampf um einen offenen Bildungszugang (Nele)
2.) Ökonomie -> Forderung nach Steuergerechtigkeit (Wolfgang)
3.) Ökologie -> Auseinandersetzung in der Energiepolitik (Kerstin und Judith)
4.) Soziale Sicherheit -> Mindestlohn, Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung (Angela, Roland, Peter)
5.) Demokratie -> gegen Kriminalisierung und Überwachung/ Für umfassende Mitbestimmungsrechte (Lena und Dana)
6.) Friedenspolitik -> Iran/ Afghanistan (Hannelore, Willi, Werner)

Die genannten Personen sollen sich um die weitere Vorbereitung des Beitrags kümmern. Dabei gelten folgende Prämissen/Fragestellungen:

·Was sind die Widersprüche und Konflikte im jeweiligen Themengebiet?
·Wo lassen sich strategische Allianzen entwickeln?
·Welches Handlungspotential gibt es?
·Wie lässt sich eine europäische und globale Perspektive entwickeln?
·Auf welche lokale Verankerung kann man zurückgreifen?

C. Vertiefende Foren (in kleineren Gruppen)

Im dritten Teil werden Foren angeboten, die sich inhaltlich an der Erklärung von Erfurt orientieren sollen. Damit gibt es folgende Bereiche:

·Menschenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Demokratie (Vera)
·Ökologie und Zukunftsfähigkeit (Sabine bzw. attac)
·Frieden nach innen und außen/ Internationalismus (N.N.)
·Soziales und Arbeit neu denken (Sabine)
·Europa in guter Verfassung (Adolf)

Die genaue Ausgestaltung dieser Foren muss noch diskutiert werden. In jedem Fall sollen sie die Debatte öffnen und die von den TeilnehmerInnen eingebrachte Themen diskutieren - um anschließend erneut zu versuchen, zu fokussieren.

Leider schaffen wir es nicht mehr, ausführlich über die Gestaltung am Sonntag zu beraten. Das Programm soll hier auf jeden Fall relativ offen gestaltet werden. Wenn der Wunsch besteht, können konkrete Aktionen geplant oder bestimmte Themen inhaltlich vertieft werden. Wichtig ist am Ende eine Beschlussfassung über die folgenden gemeinsamen Schritte.

Top 3: Weitere Vorbereitung

Zur weiteren Planungen wird eine Vorbereitungsgruppe bestimmt. Sie besteht aus
Sabine, Nele, Adolf, Dana, Angela, Judith, Lena, Willi und Hussein. Sie trifft sich das nächste Mal (im Vorfeld der Nachbereitungskonferenz zum Sozialforum) am Freitag, den 14. Oktober 2005 in Hannover (Die genaue Ortsangabe wird noch verschickt)
Außerdem wird es ab sofort jeden Donnerstag um 18:00 Uhr eine Telefonkonferenz geben. Die Verfahrensweise dazu erläutert Willi per Mail.

Berlin, den 7. Oktober 2005
Für das Protokoll: Nele Hirsch

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